德国之声新闻：Nachrichten: 04. 05. 2016

 

 

Trump gewinnt in Indiana - Cruz gibt auf:
Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner dürfte der Weg für Donald Trump nun frei sein. Der Immobilienmagnat gewann die Vorwahlen im US-Bundesstaat Indiana deutlich vor seinen Rivalen Ted Cruz und John Kasich. Trumps schärfster Konkurrent Cruz verkündete daraufhin das Ende seines Wahlkampfes. Er sehe keinen Weg mehr, die Kandidatur noch zu gewinnen, sagte Cruz. Der 69-Jährige Trump könnte durch seinen erneuten Vorwahl-Sieg nun auf dem Parteitag im Juli automatisch im ersten Wahlgang zum Kandidaten gekürt werden. Bei den Demokraten verlor Hillary Clinton die Vorwahl mit gut fünf Prozentpunkten gegen den Senator Bernie Sanders. Allerdings hatte Clinton schon vor der Wahl in Indiana mehr als 90 Prozent der benötigten Delegiertenstimmen zusammen. Damit dürfte auch ihre Kandidatur so gut wie sicher sein.
 

EU und Türkei vereinbaren Verfahren für Flüchtlingsumsiedlung:
Die EU und die Türkei haben sich laut einem Medienbericht auf ein Verfahren zur Auswahl der syrischen Flüchtlinge geeinigt, die im Rahmen des gemeinsamen Abkommens umgesiedelt werden sollen. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf ein vertrauliches Papier, dass vorerst nur Syrer in der EU aufgenommen werden sollen, die vor dem 29. November 2015 in der Türkei Schutz gesucht haben. Personen, die früher in die EU eingereist sind oder es versucht haben, sollen ausgeschlossen werden. Darüber hinaus müssten sich die Flüchtlinge damit einverstanden erklären, sich ihr Zielland nicht aussuchen zu dürfen. Die Umsiedlung ist Teil des EU-Türkei-Abkommens. Es sieht vor, alle in Griechenland illegal eingereisten Flüchtlinge in die Türkei zurückzuschicken. Im Gegenzug will die EU für jeden abgeschobenen Syrer einen syrischen Flüchtling aus der Türkei aufnehmen.
 

Brasiliens Justiz nimmt Rousseff und Lula ins Visier:
Im Skandal um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras geraten Präsidentin Dilma Rousseff und ihr Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva zunehmend ins Visier der Ermittler. Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte laut Medienberichten beim Obersten Gerichtshof, dass im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal Ermittlungen gegen sie eingeleitet werden sollen. Der Vorwurf laute auf Behinderung der Justiz. Es ist das erste Mal, dass Rousseff direkt in Zusammenhang mit dem größten Korruptionsskandal in der Geschichte des Landes gebracht wird. Bei den Ermittlungen geht es um jahrelange Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras an Bauunternehmen. Vor anderen Gerichten laufen bereits Verfahren in der weitverzweigten Affäre, in die dutzende Politiker von Regierung und Opposition verwickelt sind.
 

Zehntausende Kanadier fliehen vor Waldbränden:
Verheerende Waldbrände haben die Behörden der kanadischen Provinz Alberta zur größten Evakuierungsaktion in ihrer Geschichte gezwungen. Rund 100.000 Menschen aus Fort McMurray und Umgebung wurden vom Katastrophenschutz aufgefordert, die rund 20 Kilometer von der Stadt entfernten Schutzeinrichtungen aufzusuchen. Die Flammen hätten bereits erste Häuser zerstört. Nach einem milden Winter leidet die Provinz, in der es bereits seit vergangenem Jahr ungewöhnlich trocken ist, unter einer Hitzewelle. Am Dienstag herrschten Temperaturen von fast 30 Grad Celsius. Alberta ist das Zentrum der kanadischen Ölindustrie.
 

UN-Sicherheitsrat beruft Sondersitzung zu Syrien ein:
Weil die Kämpfe in der syrischen Stadt Aleppo weiter eskalieren, kommt der UN-Sicherheitsrat an diesem Mittwoch in New York zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das Gremium soll einen Bericht über die aktuelle Lage erhalten. Am Dienstag waren bei Angriffen mindestens 19 Menschen getötet worden. Eigentlich gilt seit Ende Februar eine Waffenruhe in Syrien. Diese wurde in der vergangenen Woche aber immer wieder durchbrochen. Allein in Aleppo starben seit dem 22. April mehr als 270 Zivilisten. Auch in Berlin soll über die Lage in Syrien beraten werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier empfängt unter anderem seinen französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault und den syrischen Oppositionskoordinator Riad Hijab, um die stockenden Friedensgespräche voranzubringen.

 

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